Fr
24
Jul
2009
Gedanken zur Trierer Ampel
Seit kurzem ist klar, dass sich die Vertreter von SPD, Grünen und FDP in Gesprächen ernsthaft mit der Bildung einer festen Koalition im Trierer Stadtrat beschäftigen. Dies stellt eine einmalige
Wende in der Trierer Stadtpolitik dar. In der gemeinsamen Pressemitteilung, in welcher die Gespräche angekündigt wurden, wurde davon gesprochen, dass man alte Zöpfe abschneiden und neue Wege
beschreiten wolle. Dass das dringend notwendig ist wird sicher kaum jemand bestreiten wollen.
Eine berechenbare und transparente Grundlage für die Stadtpolitik sollte allen Triererinnen und Trierern ein Anliegen sein. Eine Ampel-Koalition könnte diese Grundlage schaffen. Mit einer an den
tatsächlichen Interessen der örtlichen Unternehmen ausgerichteten Wirtschaftspolitik, moderner Verkehrsplanung und einer nachhaltigen Schulentwicklung, können die Ampelaner zeigen, dass sie etwas aus
Trier machen können. Doch auch für die CDU wären 5 Jahren in der Opposition nicht das schlechteste. Die Christdemokraten hätten die Möglichkeit sich endlich inhaltlich und personell zu konsolidieren
und den Beweis zu führen, dass sie das Hinterzimmer tatsächlich zumauern wollen.
Eine Ampel-Koalition wird sicherlich keine Ehe aus Liebe sein. Dennoch heißt dies nicht, dass die Koalitionäre keine positiven Impulse setzen können. Vieles hängt von der Diskussionskultur zwischen
den Koalitionspartnern ab. Hier sind vor allem die einzelnen Vertreter der Parteien gefordert. Von Seiten der FDP sind wir mit Thomas Egger in diesem Bereich sehr gut aufgestellt. Als Rechtsanwalt
sollte er dazu in der Lage sein, auch bei Diskussionen und Kontroversen zwischen Koalitionspartnern eine vermittelnde Position einzunehmen, und dabei dennoch die liberalen Interessen nicht zu
vergessen.
Schließlich bleibt nur die Erkenntnis, dass Trier dringend einen Politikwechsel braucht. Die Ampel ist die einmalige Chance diesen Politikwechsel auch tatsächlich in die Tat umzusetzen. Wer sich
dieser Chance verweigert, verweigert sich auch der Möglichkeit Trier endlich zukunftsfähig zu machen.
Autor
Tobias Schneider
Kommentare: 4
-
#1
Ich würde dir beipflichten, dass man eine Ampelkoalition eingehen sollte.
Zum einen, weil ich es falsch finde, sich auf Teufel komm raus an die CDU zu binden und zum anderen weil man im "Herbst der Volksparteien" zwangsläufig neue Wege gehen muss.
Allerdings bin ich gespannt, inwieweit wir nun wirklich liberale Politik durchsetzen können, oder wir nur grauer werden. -
#2
Ob man nun wirklich nur wegen einer Regierung sämtliche Prinzipien über Bord werfen sollte? Ich finde nicht!
Wie erklärt ihr denn euren Wählern, dass ihr groß gegen Gesamtschule plakatiert und dann doch eine Koalition eingeht in der genau das gewünscht ist? Wie hat ein Wähler denn noch Vertrauen in seine Volksvertreter, wenn die eine Koalition eingehen in der sie sämtliche liberale Ideen nicht umsetzten werden? Ich glaube da wäre vielen die Opposition lieber- unabhängig von der CDU(!) und ich hoffe stark dass diese Ampelmeinung nicht die Meinung der gesamten JuLis- Trier darstellt und außerdem bezweifle ich dass die Wähler diese Ampel gutheißen werden und euch am 27. September wieder ihre Stimme geben! -
#3
@ JuLi
Vielleicht sollte man jetzt erstmal abwarten, was bei den Gesprächen herauskommt. Ein bisschen Vertrauen, dass die verhandelnden FDPler möglichst viele Punkte unseres Wahlprogramms durchzubringen versuchen sollte aber schon da sein. Klar ist, dass es bei einer Koalition ohne Kompromisse nicht gehen wird. Ich kann jedoch versprechen, dass wir auf keinen Fall unsere "Prinzipien über Bord werfen" werden.
Abgesehen davon sei mir noch ein Kommentar gestattet. Ich glaube nicht, dass die Triererinnen und Trierer, die uns ihre Stimme bei der Kommunalwahl gegeben haben, dies mit der eindeutigen Option auf eine bestimmte Koalition getan haben. Dazu haben wir niemandem den Anlass gegeben. Letztlich geht es darum, dass wir möglichst viele liberale Ideen für Trier umsetzen können. Ich glaube dass dies momentan nur in einer Ampelkoalition möglich ist.
Was die Meinung der Julis zu diesem Thema angeht, so kann ich nur berichten, dass natürlich auch in den Reihen der Julis das Ergebnis der Verhandlungen kritisch geprüft werden wird, dass es jedoch ganz klar eine breite Unterstützung für den bisher eingeschlagenen Weg gibt. -
#4
@Juli
Ergänzend zu dem, was Tobias bereits geschrieben hat (und dem ich soweit komplett zustimmen würde!), bin ich persönlich der Meinung, dass man mit allen sprechen muss (ausser Linke und NPD) und dann mit denjenigen intensiver verhandelt, mit denen man glaubt, die meisten eigenen Ideen umsetzen zu können. Genau das passiert im Moment bzw. ist passiert.
Nach meinem Eindruck sehen das alle Julis so, mit denen ich bereits darüber gesprochen habe. Natürlich gebe ich Dir Recht, dass man am Ende alles am Ergebnis messen muss, aber das ist ja noch nicht da: Ich bin da guter Hoffnung und optimistisch, dass die Verhandler der FDP das Richtige tun werden! Ich kann verstehen, dass Tobias das in seinem eigenen Beitrag nicht angesprochen hat, aber der er ja selber mit am Verhandlungstisch sitzt, weiss er ja wirklich, wovon er spricht.
Zur "Ampel" selber: die Wählerinnen und Wähler haben uns dafür gewählt, unsere Inhalte möglichst wirkungsvoll umzusetzen. Ich sehe nicht, dass das in einer anderen Konstellation als der "Ampel" möglich wäre. Es gibt keine anderen tragfähigen Mehrheitskonstellationen, in denen wir unsere Politik umsetzen könnten.
Und eine letzte Bemerkung zur BT-Wahl: Wenn die FDP in Trier für die Kommune die richtige Entscheidung trifft und die Bundes-FDP das nach der Wahl für die Bundesebene tut, dann sehe ich darin einen Vertrauensbeweis, dass man verantwortungsvoll mit den Wählervoten umgeht und kann darin überhaupt nichts negatives finden. 
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