Günter Eymael MdL, fachpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Wirtschaft und Verkehr sowie Landwirtschaft und Weinbau und parlamentarischer Geschäftsführer, besuchte heute die Trierer JuLis. In lockerer Runde wurde über die aktuelle Landespolitik, vor allem die Bereiche Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik, sowie über die Landtagswahl im nächsten Jahr diskutiert.

Als wichtigstes Ziel für die Landtagswahl 2011 identifizierte Herr Eymael das Aufbrechen der absoluten Mehrheit der SPD. Er machte deutlich, dass in den letzten Jahren der Alleinregierung vieles falsch gelaufen sei. Im Bereich der Wirtschaftspolitik sei teilweise eine deutliche Abwendung von den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft zu erkennen. In vielen Bereichen werde seitens der Landesregierung Staatswirtschaft betrieben. Dass dies nicht funktionieren könne zeige sich nicht nur am Beispiel Nürburgring. Der Staat solle weder Achterbahnen, noch Diskotheken oder andere Freizeitparks unterhalten. Hier seien private Investoren gefordert, die auch selbst für ihre Investitionen einstehen.

Besonders in der regionalen Entwicklung sieht Her Eymael Nachholbedarf. Es dürften nicht nur die ohnehin schon starken Kommunen und Gemeinden unterstützt werden. Gerade auf die wirtschaftlich schwächer entwickelten Gebiete müsse verstärkt eingegangen werden. Gerade mit Blick auf den demografischen Wandel müssten hier sinnvolle Strategien entwickelt werden, die ein Ausbluten verhindern.

Hierzu sei es unabdingbar eine vernünftige Verkehrs- und Infrastrukturpolitik zu betreiben. Neben dem Ausbau von Bundesstraßen und Autobahnen müssten auch die größeren straßenbaulichen Projekte, wie etwa der Moselaufstieg oder der Hochmoselübergang, endlich verwirklicht werden. Aber auch abseits des Asphalts müsse einiges geschehen. Der Ausbau und die Förderung von Schienen- und Wasserstraßenverkehr erscheine nicht zuletzt auch deshalb notwendig, um Güterverkehr von der Straße weg zu verlagern und diese dadurch länger zu erhalten.

Die Trierer JuLis haben sich sehr über den Besuch gefreut. Wir hoffen, dass wir bald auch noch weitere Mitglieder der Landtagsfraktion bei uns begrüßen können.