Trier, 16. Dezember 2010: Im Trierer Stadtrat wurde heute der Haushalt für 2011 auch mit Stimmen aus den Reihen von SPD und FDP abgelehnt. Die Jungen Liberalen kritisieren dieses Verhalten scharf. JuLi-Vorsitzender Tobias Schneider findet hierzu klare Worte.

„Das ist unverantwortlich!“ so beschreibt der JuLi-Kreischef die Abstimmung über den Haushalt der Stadt Trier am frühen Abend. „Einige Mitglieder des Stadtrates sollten sich mal Gedanken darüber machen, ob sie tatsächlich noch Bürgerinteressen vertreten, oder ob es ihnen nur noch um persönliche Profilierung geht.“

Insbesondere verärgert zeigen sich die Jungliberalen über das Abstimmungsverhalten von FDP-Stadtratsfraktionsmitglied Felix Brand, der als einziger der Vier-Mann-Fraktion gegen den Haushalt votierte. „Ein solches Verhalten ist für mich nicht nachvollziehbar. Eine Entscheidung mit einer derartigen Tragweite zu fällen, ohne dies im Vorfeld auch nur im Ansatz der eigenen Partei mitgeteilt, geschweige denn erklärt zu haben ist nicht akzeptabel. Als Liberale stehen wir zwar für Eigenverantwortung, Eigenverantwortung bedeutet aber eben auch Verantwortung. Und das Verhalten von Herrn Brand kann nur noch als unverantwortlich beschrieben werden. Schade, dass darunter letztlich die gute Arbeit von drei weiteren Fraktionsmitgliedern leiden muss.“ so Schneider abschließend.